Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 19.03.1996 - L 1 B 5/95.Ka |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung zur Übernahme der außergerichtlichen Kosten; Überprüfbarkeit einer angefochtenen Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren; Einbeziehung des sich aus den Akten ergebenden Sach- und Streitstandes nach billigem Ermessen; Grund für die Nichtvornahme einer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dresden, 04.01.1995 - S 11 Ka 8/94
- LSG Sachsen, 19.03.1996 - L 1 B 5/95.K
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.05.1991 - 7 RAr 2/91
Erledigung der Hauptsache infolge Rechtsänderung, Kostenentscheidung
Auszug aus LSG Sachsen, 19.03.1996 - L 1 B 5/95
Von Bedeutung bei der damit anzustellenden Ermessensausübung ist insoweit auch der voraussichtliche Ausgang der Streitsache, mithin die Erfolgsaussichten der hier wegen Untätigkeit gemäß § 88 SGG erhobenen Klage (vgl. dazu BSG SozR 3-1500 § 193 Nr. 2 und Nr. 6, jeweils m.w.N.). - BSG, 14.05.1992 - 6 RKa 41/91
Krankenversicherung - Großgerätemedizin - Besetzung - Sozialgerichtsverfahren - …
Auszug aus LSG Sachsen, 19.03.1996 - L 1 B 5/95
Im Hinblick auf die Großgeräteentscheidung des Bundessozialgerichts vom 14. Mai 1992 (BSGE 70, 285 ) hatten die für den Freistaat Sachsen zuständigen Planungsbehörden, mithin insbesondere der Beigeladene zu 1, hinreichende Kenntnis Über das Planungsverfahren.